Elektronische Kommunikation mit Gerichten und Behörden

Worum geht es?

Das von den eidgenössischen Gerichten und den kantonalen Straf- und Justizvollzugsbehörden initiierte Projekt Justitia 4.0 führt die Schweizer Justiz in eine digitale Zukunft. Unter anderem soll für professionelle Anwenderinnen und Anwender (u. a. Anwaltschaft) und für die in einem Verfahren beteiligten Behörden der elektronische Rechtsverkehr obligatorisch werden. Damit alle an einem Justizverfahren beteiligten Parteien mit den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsbehörden Daten austauschen können, soll eine hochsichere, zentrale Plattform aufgebaut werden. Das Bundesamt für Justiz ist für die Erarbeitung der entsprechenden Rechtsgrundlagen auf Bundesebene verantwortlich.

Was ist bisher geschehen?

  • Im Hinblick auf die geplante Einführung des obligatorischen elektronischen Rechtsverkehrs will der Bundesrat alternative Übermittlungssysteme testen. Am 23. Oktober 2019 hat er die dazu erforderliche Änderung der Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivil- und Strafprozessen sowie von Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren (VeÜ-ZSSV) gutgeheissen und auf den 1. Dezember 2019 in Kraft gesetzt (Medienmitteillung).
  • Am 11. November 2020 schickt der Bundesrat das neue Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) in die Vernehmlassung (Medienmitteilung).

Dokumentation

Medienmitteilungen

Zur Darstellung der Medienmitteilungen wird Java Script benötigt. Wenn sie Java Script nicht aktivieren möchten, können sie über den unten stehenden Link die Medienmitteilungen lesen. 

Zur externen NSB Seite

Letzte Änderung 11.11.2020

Zum Seitenanfang

Kontakt

Bundesamt für Justiz
Urs Paul Holenstein
Bundesrain 20
CH-3003 Bern
T +41 58 463 53 36
F +41 58 462 78 79
Kontakt

Kontaktinformationen drucken

https://www.bj.admin.ch/content/bj/de/home/staat/gesetzgebung/e-kommunikation.html