Assoziierung an Schengen und an Dublin

Schlagwörter: Schengen/Dublin

Die Justiz-, Sicherheits- und Migrationspolitik sind schon längst keine Aufgaben mehr, die auf rein nationaler Ebene umgesetzt werden können. Mehr denn je ist ein kohärentes, internationales Vorgehen erforderlich. Mit der Assoziierung an Schengen hat die Schweiz ihr Instrumentarium zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in diesen Bereichen erweitert. Zudem nimmt sie auch am europaweiten Mechanismus zur Festlegung der internationalen Alleinzuständigkeit für die Prüfung eines Asylantrags (Zusammenarbeit von Dublin) teil und trägt so zu einer Entlastung des schweizerischen Asylsystems bei.

Ursprünglich auf rein völkerrechtlicher Grundlage ins Leben gerufen, wurde die Zusammenarbeit von Schengen und von Dublin im Jahre 1999 in den rechtlichen Rahmen der EU integriert (Vertrag von Amsterdam). Damit wurde Schengen/Dublin zu einem Bestandteil des EU-Rechts und wird seither auch durch die Organe der EU weiterentwickelt. Während heute alle EU-Staaten vollständig an Dublin beteiligt sind, ist dies bei Schengen derzeit (noch) nicht der Fall. So beteiligen sich das Vereinigte Königreich und Irland bislang, was die Bereiche "Grenzkontrollen" und "Visazusammenarbeit" betrifft, nicht an Schengen (den beiden Staaten wurde im Vertrag von Amsterdam ein sog. "opt in"-Recht zugebilligt, d.h. das Recht zu bestimmen, wo sie mitmachen wollen; von diesem Recht haben sie in Bezug auf die genannten Bereiche bislang keinen Gebrauch gemacht. Ob überhaupt und wenn ja in welchem Umfang sich das Vereinigte Königreich nach dem BREXIT an Schengen wird beteiligen können, ist derzeit nicht absehbar). Zudem sind vier EU-Mitgliedstaaten (Zypern, Rumänien, Bulgarien und Kroatien) noch nicht in die operationelle Zusammenarbeit von Schengen eingebunden, da für sie die erforderliche Vorbereitungsprozedur (Umsetzung – Evaluierung – Inkraftsetzung durch den Rat der EU) noch nicht abgeschlossen ist. Schliesslich sind mit Norwegen, Island, der Schweiz und Liechtenstein auch vier Nicht-EU-Staaten sowohl an der Zusammenarbeit von Schengen als auch der von Dublin assoziiert.

nach oben Letzte Änderung 13.11.2017

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