Berichte

Bericht in Erfüllung des Postulats Hans Fehr

Ausgehend von einer kurzen Darstellung der institutionellen Mechanismen zur Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands zeichnet der Bericht, ein zusammenfassendes Bild der Auswirkungen, welche die Übernahme der Schengen-Weiterentwicklungen für die Schweiz hatte und hat. Beleuchtet werden die Auswirkungen auf die Gesetzgebung (Stand der Übernahme und Umsetzung), die direkte Demokratie (Initiative und Referendum), den Föderalismus und die Sicherheit. Abschliessend werden auch die finanziellen Implikationen nachgezeichnet, die sich aus der Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands auf Ebene des Bundes ergeben.

Bericht in Erfüllung des Postulats der sozialdemokratischen Fraktion

Der Bericht stellt zum einen die volkswirtschaftlichen Auswirkungen dar, die mit der Assoziierung der Schweiz an Schengen/Dublin verbunden sind. Er basiert dabei auf den Ergebnissen einer externen Studie, die der Bund im Rahmen einer Ausschreibung im Jahr 2016 in Auftrag geben hat. Zum andern gibt der Bericht auch Aufschluss über die finanziellen Folgen, die aufgrund der Beteiligung an Schengen/Dublin für den Bund entstanden sind. Um die finanziellen Implikationen besser fassbar zu machen, legt der Bericht einen mehrjährigen Berichtszeitraum (2012 - 2016) zugrunde und stellt die verfügbaren Daten zu Kosten und Einsparungen einander gegenüber.

Staatsvertragsbericht

Mit diesem Bericht informiert der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern im Laufe eines Jahres abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Die Abkommen, die in den Bereichen Schengen und Dublin abgeschlossen wurden, werden in einem eigenen Kapitel (Kapitel 9) ausgewiesen.

Kurzberichte zu Kosten/Nutzen von Schengen/Dublin

Auf der Grundlage von zwei Kurzberichten zuhanden der Finanzdelegation der Bundesversammlung (FinDel) informiert das EJPD über die finanziellen und personellen Auswirkungen der Assoziierung an Schengen/Dublin.

nach oben Letzte Änderung 08.08.2019