Cybercrime

Schlagwörter: Netzwerkkriminalität

Genehmigung und Umsetzung der Europaratskonvention über die Cyberkriminalität

Worum geht es?

Die Europaratskonvention über die Cyberkriminalität ist das erste internationale Übereinkommen zur Bekämpfung von Computer- und Internetkriminalität. Sie verpflichtet die Vertragsstaaten, ihre Gesetzgebung den Herausforderungen neuer Informationstechnologien anzupassen. Die Schweiz erfüllt die Anforderungen des Übereinkommens bereits weitgehend; kleinere Anpassungen des Strafgesetzbuches und des Rechtshilfegesetzes sind erforderlich.

Was ist bisher geschehen?

  • Am 23. November 2001 unterzeichnet die Schweiz die Konvention Europaratskonvention über die Cyberkriminalität (Medienmitteilung).
  • Am 9. Oktober 2003 unterzeichnet die Schweiz das Zusatzprotokoll gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (Medienmitteilung).
  • Am 13. März 2009 eröffnet der Bundesrat die Vernehmlassung zur Umsetzung der Europaratskonvention über die Cyberkriminalität (Medienmitteilung).
  • Am 18. Juni 2010 verabschiedet der Bundesrat die Botschaft zur Ratifikation der Europaratskonvention über die Cyberkriminalität (Medienmitteilung).
  • Die Konvention tritt für die Schweiz am 1. Januar 2012 in Kraft. Auf den gleichen Zeitpunkt setzt der Bundesrat die erforderlichen Gesetzesanpassungen in Kraft (Medienmitteilung).

Dokumentation

Weitere Infos

nach oben Letzte Änderung 06.07.2011

Kontakt

Andrea Candrian Bundesamt für Justiz
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