Koordination

Angesichts der Tatsache, dass verschiedene Menschenrechtskonventionen je ein eigenes Berichtsverfahren vorsehen, kommt es regelmässig zu zeitlichen und inhaltlichen Überschneidungen. Zudem handelt es sich um umfangreiche Verfahren, welche jeweils den Einbezug verschiedener Bundesstellen und der Kantone erfordern. Gestützt auf eine Studie des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) vom 10. Februar 2012, deren Ergebnisse in weiteren Arbeiten des SKMR präzisiert wurden, haben die betroffenen Stellen deshalb im Dezember 2016 einen Koordinationsmechanismus für ihre Aufgaben im Zusammenhang mit diesen Verfahren beschlossen. Dieser ist auf die Berichtsverfahren vor Expertenausschüssen der UNO und des Europarats sowie auf den Mechanismus der Allgemeinen periodischen Überprüfung vor dem UNO-Menschenrechtsrat (Universal Periodic Review, UPR) anwendbar.  

Koordinationsorgan

Wichtige Entscheidungen zur Koordination der Verfahren werden von der Kerngruppe internationale Menschenrechtspolitik (KIM), einem informellen Koordinationsorgan, in welchem alle betroffenen Bundesstellen und die Kantone vertreten sind, getroffen. Die KIM wird von der Abteilung menschliche Sicherheit des EDA koordiniert und geleitet; ihre Sitzungen finden in der Regel zwei Mal pro Jahr statt. Bei Bedarf kann die KIM eine Untergruppe ad hoc mit Koordinationsaufgaben beauftragen.  

Focal point

Der Fachbereich Internationaler Menschenrechtsschutz des Bundesamts für Justiz nimmt die Funktion eines focal points für die Koordination der Berichtsverfahren wahr. Er ist für die Vorbereitung und Umsetzung der Entscheide der KIM in diesem Kontext zuständig.  

Bundesamt für Justiz
Fachbereich Internationaler Menschenrechtsschutz
Bundesrain 20
CH-3003 Bern
T +41 58 462 40 92
F +41 58 462 78 79
info@bj.admin.ch

Koordinationsaufgaben

Der focal point sammelt einschlägige Informationen, stellt sie den beteiligten Stellen und interessierten Kreisen zur Verfügung und dient als Ansprechstelle für allgemeine Fragen zu den Berichtsverfahren. Zur Vereinfachung der Planung und der Koordination zwischen den zuständigen Stellen führt er einen Kalender der verschiedenen Etappen aller Berichtsverfahren. Um die Suche nach Empfehlungen zu bestimmten Bereichen zu erleichtern, stellt er weiter eine thematische Übersicht der neueren Empfehlungen, welche in den verschiedenen Verfahren an die Schweiz gerichtet wurden, zur Verfügung.  

Letzte Änderung 30.06.2022

Zum Seitenanfang