Forum für Rechtsetzung

Das Forum für Rechtsetzung ist ein Netzwerk innerhalb der Bundesverwaltung für alle Fragen rund um die Gesetzgebung. Gemeinsames Ziel der Mitglieder des Forums ist es, die Qualität der Rechtsetzung zu verbessern.

Hierzu treffen sie sich drei- bis viermal jährlich zu Weiterbildungsveranstaltungen. Einmal jährlich werden Vertreter der Kantone eingeladen und Themen mit spezifischem Bezug zur kantonalen Gesetzgebung behandelt.

Inhalte

Das Forum für Rechtsetzung hat folgende Funktionen:

  • Es dient dem Erfahrungsaustausch zwischen den mit Gesetzgebungsaufgaben betrauten Mitarbeitenden der Bundesverwaltung.
  • Es bietet einen Rahmen für die Diskussion über methodische Vorgaben und Qualitätsstandards.
  • Es stärkt die Vernetzung unter den Teilnehmenden und fördert dadurch die Koordination von Gesetzgebungsprojekten sowie die gegenseitige Unterstützung.
  • Es ermöglicht dem Bundesamt für Justiz in Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlei und andern Bundesämtern, über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der Rechtsetzung zu informieren.

Teilnehmende und Organisation

Die Mitglieder des Forums für Rechtsetzung kommen aus den Einheiten der Bundesverwaltung, welche sich mit Rechtsetzungsaufgaben befassen.

Wo es inhaltlich sinnvoll ist, werden weitere Personen eingeladen, namentlich Fachleute aus andern Bundesämtern, aus den Kantonen und aus der Wissenschaft.

Zuständig für das Forum ist das Bundesamt für Justiz in Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlei.

Themen der Veranstaltungen

Vorankündigung: Die Veranstaltungen finden jeweils am letzten Donnerstag der Monate Februar, Juni und Oktober von 14:00 bis 17:00 Uhr statt.

Archiv des Newsletters zum Forum für Rechtsetzung

Die aktuelle und die bisherigen Nummern des Newsletters zum Forum für Rechtsetzung stehen Ihnen zum Herunterladen zur Verfügung.

Links

Das Forum ist eine der drei Massnahmen, welche das Bundesamt für Justiz im Jahr 2007 zur Verbesserung der Qualität der Rechtsetzung ergriffen hat.

Das Forum für Rechtsetzung ergänzt die bestehenden Ausbildungen (Murtener Gesetzgebungsseminare, Séminaire de Montreux, Gesetzgebungskurs des Bundes), welche sich vor allem an neu mit Gesetzgebungsarbeiten befasste Personen richten.

nach oben Letzte Änderung 14.04.2011

Kontakt

Bundesamt für Justiz
Fachbereich Rechtsetzungsprojekte und -methodik
Bundesrain 20
CH-3003 Bern
T
+41 58 462 41 37
Fax
+41 58 462 84 01
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