Abstimmung vom 28. März 2021 in Moutier: Positive Bilanz der Beobachter des Bundes

Bern, 28.03.2021 - Achtzehn Mitarbeitende des Bundesamtes für Justiz (BJ) waren am Sonntag 28. März 2021 bei der Abstimmung in Moutier vor Ort. Auf Ersuchen der Regierun-gen der Kantone Bern und Jura sowie der Gemeinde Moutier haben die Ab-stimmungsbeobachter die Auszählung der Stimmen überwacht und jede Ent-scheidung des Stimmbüros validiert. Es wurden keine Unregelmässigkeiten festgestellt.

Auf Ersuchen der Regierungen der Kantone Bern und Jura sowie der Gemeinde Moutier waren achtzehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes für Justiz (BJ) bei der Abstimmung in Moutier vor Ort. Sechs Abstimmungsbeobachter, die ihren Wohnsitz weder im Kanton Bern noch im Kanton Jura haben, überwachten die Auszählung der Stimmen und validierten jede Entscheidung des Stimmbüros. Zehn weitere Mitarbeitende des BJ haben die Stimmausweise systematisch überprüft.

Das Stimmmaterial wurde zuvor vom Bund mit einem Wasserzeichen auf den Stimmausweisen sowie den Stimmzetteln gesichert und vom BJ per Post verschickt. Rund 200 Personen in Spitälern und Pflegeheimen haben das Stimmmaterial persönlich von den Abstimmungsbeobachtern erhalten. Weiter hat das BJ die Urnen versiegelt sowie die brieflichen Stimmen entgegengenommen und diese am 28. März direkt für die Auszählung nach Moutier gebracht. 

Die Bundesbeobachter lobten die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit den kommunalen und bernischen Behörden vor und während der Abstimmung. Alle Anliegen der Abstimmungsbeobachter wurden von der Gemeinde Moutier berücksichtigt. Aufgrund der epidemiologischen Lage musste der Zugang der Medien zum Stimmbüro strikt begrenzt werden. Die Auszählung konnte jedoch direkt auf dem YouTube-Kanal der Gemeinde Moutier verfolgt werden.

Die Entsendung von Abstimmungsbeobachtern und die erwähnten Massnahmen sollen Beschwerden über den Ablauf der Abstimmung vermeiden. Die Vorkehrungen wurden im Rahmen der Tripartiten Jurakonferenzen, an denen die Regierungen der Kantone Bern und Jura unter dem Vorsitz von Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) teilnehmen, besprochen und auch vom Gemeinderat von Moutier genehmigt.

Die Abstimmungsbeobachter des Bundes stellten auch fest, dass die Abstimmungskampagne ruhig verlaufen ist und die betroffenen kommunalen und kantonalen Behörden äusserste Zurückhaltung gezeigt haben. Das Stimmregister wurde von der Berner Staatskanzlei und der Gemeindekanzlei von Moutier seit fast einem Jahr laufend überprüft. Die Rolle des BJ hat sich hier auf die Vermittlung zwischen der Gemeinde Moutier und dem Kanton Bern beschränkt.  Die Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit von Moutier ist die komplexeste, die in der Schweiz je stattgefunden hat.


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Jean-Christophe Geiser, Verantwortlicher für das Jura-Dossier, T +41 76 527 54 86, jean-christophe.geiser@bj.admin.ch


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Letzte Änderung 14.05.2020

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