k) Qualitätssicherungsmechanismen

«Qualitätssicherungsmechanismen, insbesondere der Schengen-Evaluierungsmechanismus, die Schwachstellenbeurteilung und mögliche nationale Mechanismen, die die Anwendung des Unionsrechts im Bereich der Grenzverwaltung gewährleisten»

^{(Art. 3, Abs. 1, Bst. k Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache)}

Strategische Ziele der IBM-Strategie III und Massnahmen

Ziel k1: Die Schweiz verfügt über einen adäquaten, alle Komponenten der Integrierten Grenzverwaltung umfassenden Qualitätssicherungsmechanismus.

Schlüsselmassnahmen
PGH-2 Bericht reFRONT	Stärkung der Steuergruppe Grenze: Schaffung eines gemeinsamen Gremiums durch KKJPD und Bund, das mit der entsprechenden Kompetenz und dem entsprechenden Budget auszustatten ist, um operative Standards und gemeinsame Koordinierungsprozesse in der Grenzkontrolle festzulegen und zu überwachen (z.B. «Swiss Eval» analog Schengen Evaluation).

Schlüsselmassnahmen

PGH-2

Bericht reFRONT

Stärkung der Steuergruppe Grenze:
Schaffung eines gemeinsamen Gremiums durch KKJPD und Bund, das mit der entsprechenden Kompetenz und dem entsprechenden Budget auszustatten ist, um operative Standards und gemeinsame Koordinierungsprozesse in der Grenzkontrolle festzulegen und zu überwachen (z.B. «Swiss Eval» analog Schengen Evaluation).

Standardmassnahmen
	Massnahme	Behörden	Weitere Ziele	Projekt- beginn	Projekt- ende
	Zurzeit keine Massnahme, offene Massnahme aus IBM-II wird ergänzt.

Ziel k2: Die nationalen Planungen und Prioritäten orientieren sich an den Ergebnissen des nationalen und des europäischen Qualitätssicherungsmechanismus. Die Ergebnisse werden bei der Nutzung von EU-Finanzierungsinstrumenten berücksichtigt.

Standardmassnahmen
	Massnahme	Behörden	Weitere Ziele	Projekt- beginn	Projekt- ende
l1a	Nationales Programm für den BMVI: Die Schweiz orientiert sich bei der Erstellung des Nationalen Programms für den BMVI an der IBM-Strategie und den Ergebnissen des nationalen Qualitätssicherungsmechanismus.	SEM	k2 / l1	01.08.2024	Q4 2027

Ziel k3: Bund und Kantone stellen je Evaluationsbereich die notwendige Zahl an Expertinnen und Experten für Schengen-Evaluationen bereit und sorgen für qualifiziertes Personal.

Standardmassnahmen
	Massnahme	Behörden	Weitere Ziele	Projekt- beginn	Projekt- ende
k3a	Partizipation an Schengen-Evaluierungen für Grenzkontrolle: Die genannten Behörden stellen ab 2025 sicher, dass mindestens je zwei ausgebildete Expertinnen und Experten für den Bereich Grenzkontrolle für Schengen-Evaluierungen zur Verfügung stehen.	BAZG Kapo GE, Kapo ZH SEM		Q1 2025	2028/29
k3b	Partizipation an Schengen-Evaluierungen im Bereich Rückkehr: Die Schweiz stellt mindestens zwei Evaluierungsexpert/innen im Bereich Rückkehr für die Schengen Evaluierungen zur Verfügung.	SEM Kantonale Migrationsämter, kantonale Polizeibehörden		2024	2028/29
g1a	Partizipation an Schengen-Evaluierungen im Visumbereich: Die Schweiz stellt zwei Evaluierungsexpert/innen im Visumbereich für die Schengen Evaluierungen zur Verfügung.	SEM	g1 / k3	2024	2028/29

Abgeschlossene Massnahmen

Abgeschlossene Massnahmen
	Massnahme	Behörden	Weitere Ziele	Projekt- beginn	Projekt- ende
II/26	Qualitätssicherungssystem für die Komponenten der integrierten Grenzverwaltung: (Schlüsselmassnahme IBM-II) Der nationale Qualitätssicherungsmechanismus für die Komponenten der Integrierten Grenzverwaltung ist fertiggestellt.	Alle		24.11.2021	Q1 2024