Legistische Hauptinstrumente
Enthält verschiedene grundlegende Informationen über den Rechtsetzungsprozess und die Umsetzung von Erlassen sowie die damit verbundenen Rechtsfragen. Behandelt werden insbesondere folgende Themen:
- Methodisches Vorgehen in verschiedenen Rechtsetzungsverfahren
- Grundrechte und internationales Recht
- Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen
- Wahl der Erlassform
- Legalitätsprinzip und Delegation
- Ausgestaltung von Erlassen und Auswahl der staatlichen Handlungsinstrumente
- Systematik und Redaktion
- Inkraftsetzung, Umsetzung und Evaluation
Sollten Sie Bemerkungen/Anmerkungen zum Gesetzgebungsleitfaden haben, so können Sie uns gerne ein Mail senden an gesetzgebungsleitfaden@bj.admin.ch.
Sprachliche Fragen
- Deutschsprachige Dokumente, insb. Schreibweisungen, Leitfaden zur deutschen Rechtschreibung, Leitfaden zum geschlechtergerechten Formulieren, Botschaftsleitfaden, Merkblatt Behördenbriefe, Anglizismen
- Datenbanken, insb. Termdat
Formelle Vorgaben
- Leitfaden für Botschaften des Bundesrates
- Richtlinien für Bundesratsgeschäfte («Roter Ordner»), nur auf Intranet verfügbar
Einzelfragen
Leitfaden zu sektoriellen Regeln über die elektronische Kommunikation in Bundesverwaltungsverfahren
Leitfaden zur Auslegung und Gestaltung von Formvorschriften im öffentlichen Recht des Bundes
Vernehmlassungsverfahren: Muster für eine tabellarische Übersicht über die Stellungnahmen
Vernehmlassungsverfahren: Vorschlag zur Strukturierung des Ergebnisberichts
Weisung betreffend die Unterbreitung von Normkonzepten für Gesetzgebungsvorhaben des Bundesamtes für Justiz
Erläuternde Präsentation zur Weisung betreffend die Unterbreitung von Normkonzepten
Gesetzgebungsleitfaden Datenschutz
Auswirkungen des neuen Datenschutzgesetzes auf die Erarbeitung von Rechtsgrundlagen (Erste Fassung; der Leitfaden wir fortlaufend ergänzt)
Totalrevision des Datenschutzgesetzes (DSG) - Übersicht zu den wichtigsten Änderungen für die Erarbeitung der Rechtsgrundlagen betreffend Datenbearbeitungen durch Bundesorgane
- Reform der Bundesverfassung
Neue Bundesverfassung mit den nötigen Gesetzesanpassungen. Am 1. Januar 2000 in Kraft getreten.
Mustererlass «Anstalten mit Dienstleistungen mit Monopolcharakter»
Mustererlass «Anstalten mit Dienstleistungen mit Monopolcharakter»
Bemerkungen zu den Bestimmungen des Mustererlasses «Anstalten mit Dienstleistungen mit Monopolcharakter» vom 1. Juli 2016
Mustererlass «Anstalten mit Aufgaben der Wirtschafts- und Sicherheitsaufsicht»
Mustererlass «Anstalten mit Aufgaben der Wirtschafts- und Sicherheitsaufsicht»
Bemerkungen zu den Bestimmungen des Mustererlasses «Anstalten mit Aufgaben der Wirtschafts- und Sicherheitsaufsicht» vom 1. Juli 2016
Empfehlungen des Bundesamts für Justiz zur Formulierung von Evaluationsklauseln