Veröffentlicht am 1. Januar 2019

Meldepflicht bei Verdacht auf Gefährdung des Kindeswohls

Änderung des Zivilgesetzbuches und anderer Erlasse

Worum geht es?

Misshandelte Kinder sollen rasch und wirksam geschützt werden können. Mit der Einführung einer allgemeinen Meldepflicht will der Bundesrat gewährleisten, dass die Kindesschutzbehörde rechtzeitig die nötigen Massnahmen zum Schutz eines gefährdeten Kindes treffen kann. Fachpersonen, die beruflich regelmässig Kontakt zu Kindern haben, sollen künftig verpflichtet werden, der Kindesschutzbehörde Meldung zu erstatten, wenn sie begründeten Anlass zur Annahme haben, dass das Wohl eines Kindes und damit seine Entwicklung gefährdet sein könnte. Untersteht eine Fachperson dem Berufsgeheimnis, soll sie nicht verpflichtet, aber dazu berechtigt sein, eine Meldung an die Kindesschutzbehörde zu machen.

Was ist bisher geschehen?

• Am 13. Dezember 2013 schickt der Bundesrat eine Änderung des Zivilgesetzbuches und anderer Erlasse in die Vernehmlassung (Medienmitteilung).
• Am 15. April 2015 nimmt der Bundesrat Kenntnis von den Ergebnissen der Vernehmlassung und verabschiedet die Botschaft zur Änderung des Zivilgesetzbuches (Medienmitteilung). 
  
• Parlamentarische Beratungen (15.033) 
• Der Bundesrat setzt die Änderung des Zivilgesetzbuches auf den 1. Januar 2019 in Kraft (Medienmitteilung).

Dokumentation

• Vernehmlassungsverfahren

  • Erläuternder Bericht zur Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

    PDF221.19 kB13. Dezember 2013

  • Vorentwurf

    PDF59.41 kB13. Dezember 2013

  • Medienmitteilung vom 13. Dezember 2013

• Stellungnahmen des Vernehmlassungsverfahrens

  Elektronische Stellungnahmen ohne Gewähr. Einzig verbindlich ist die Fassung in Papierform.

  • Stellungnahmen der Kantone

    PDF2.73 MB1. April 2015

  • Stellungnahmen der politischen Parteien

    PDF681.32 kB1. April 2015

  • Weitere Stellungnahmen

    PDF6.53 MB1. April 2015

• Vernehmlassungsergebnisse

  • Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens

    PDF201.77 kB15. April 2015

  • Medienmitteilung vom 15. April 2015

• Botschaft und Entwurf

  • Botschaft zu einer Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
    (BBl 2015 3431)
  • Entwurf
    (BBl 2015 3469)
  • Medienmitteilung vom 15. April 2015

• Referendumsvorlage

  • Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Kindesschutz)
    (BBl 2017 7903)

Weitere Infos

• Dossier

• Medienmitteilungen