Die Schweiz führt eine Konferenz zur internationalen Koordination der Terrorismusbekämpfung durch

Medienmitteilungen, EJPD

Bern. Im Hinblick auf eine optimale Koordination der Terrorismusbekämpfung zwischen dem neu gegründeten Globalen Forum zur Bekämpfung des Terrorismus, der UNO und weiteren internationalen und regionalen Organisationen hat auf Einladung der Schweiz am 23. und 24. Februar 2012 in Interlaken eine internationale Konferenz stattgefunden. Die Konferenz wurde vom EDA organisiert und von Bundesrätin Simonetta Sommaruga eröffnet. Die Konferenz trug dazu bei, die Tätigkeiten der verschiedenen Akteure im Bereich der Terrorismusbekämpfung aufeinander abzustimmen, wobei die zentrale Rolle der UNO unterstrichen wurde.

Internationale Terrorismusbekämpfung steht auf der Agenda von verschiedenen internationalen Organisationen und Gremien. Mit dem Globalen Forum zur Bekämpfung des Terrorismus (Global Counterterrorism Forum) ist im letzten Jahr ein neuer wichtiger Akteur dazu gestossen. Die Schweiz ist Mitglied dieses Forums. Sie ist ihm in der Überzeugung beigetreten, dass das Forum die bereits bestehenden internationalen Aktivitäten zur Bekämpfung des Terrorismus ergänzen und verstärken wird. Zu diesem Zweck organisierte die Schweiz eine Konferenz in Interlaken, an der auf Einladung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) rund 100 Vertreter der Mitgliedstaaten des Forums, der UNO, der EU und von neun regionalen Organisationen teilgenommen haben.

In ihrer Eröffnungsrede unterstrich Bundesrätin Sommaruga die Bedeutung der Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und Strafverfolgung sowie der Förderung von Frieden, Menschenrechten und Demokratie, um Radikalisierung und Terrorismus den Nährboden zu entziehen.

Im Zentrum der Gespräche stand die Gestaltung der Beziehung zwischen dem Globalen Forum und den anderen im Bereich der Terrorismusbekämpfung aktiven Organisationen, insbesondere der UNO.

Das Globale Forum zur Bekämpfung des Terrorismus wurde im September 2011 mit dem Ziel gegründet, die nationale Leistungsfähigkeit in der Terrorismusbekämpfung zu fördern. Das von den USA initiierte Forum setzt sich aus rund 30 Staaten aus allen Erdteilen und der Europäischen Union zusammen. Thematische Schwerpunkte sind unter anderem die Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit bei der Terrorismusbekämpfung und die Verhinderung von gewalttätigem Extremismus. Regionale Akzente werden gegenwärtig in der Sahelzone, am Horn von Afrika und in Südostasien gesetzt. Das Forum soll die nationalen und internationalen Bedürfnisse in der Bekämpfung des Terrorismus identifizieren, bei Bedarf koordinieren und zweckgerichtete Lösungen entwickeln.

Der Kampf gegen Terrorismus und seine Ursachen werden heute als gemeinsame Aufgabe aller Staaten angesehen. Auch die Schweiz beteiligt sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit. Zu ihren Prioritäten gehört die Umsetzung der globalen UNO-Strategie zur Bekämpfung des Terrorismus, welche die UNO-Generalversammlung 2006 im Konsens verabschiedet hat. Dabei vertritt sie die Auffassung, dass allen vier Pfeilern dieser Strategie die gleiche Aufmerksamkeit geschenkt werden muss: der Ursachenbekämpfung sowie der Prävention und Repression ebenso wie dem Aufbau staatlicher Kapazitäten und dem Schutz von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit.

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