Schweiz und Nigeria unterzeichnen Migrationspartnerschaft

Medienmitteilungen, EJPD, 14.02.2011

Bern. Die Schweiz und Nigeria haben heute eine Absichtserklärung zur Errichtung einer Migrationspartnerschaft unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte anlässlich des offiziellen Besuchs des nigerianischen Aussenministers Henry Odein Ajumogobia bei Justizministerin Simonetta Sommaruga. Im Anschluss folgte ein Arbeitsessen mit Peter Maurer, dem Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten, sowie ein Höflichkeitsbesuch bei Bundespräsidentin und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.

Der offizielle Besuch des nigerianischen Aussenministers Henry Odein Ajumogobia war im Wesentlichen der Migrationszusammenarbeit gewidmet. Die schweizerische und die nigerianische Delegation haben ein Abkommen zur Migrationspartnerschaft unterzeichnet, das die beiden Länder am 5. November 2010 in Bern abgeschlossen hatten. Die Verhandlungen dazu liefen seit dem Besuch von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in Abuja 2009. Die Absichtserklärung umfasst die Zusammenarbeit in Bereichen wie der Kapazitätserweiterung von Einwanderungs-, Migrations- und Entwicklungsbehörden, der Förderung und Wahrung der Menschenrechte, der legalen Migration z.B. mit Austauschprogrammen zur Aus- und Weiterbildung, der Rückkehr-, Rückübernahme- und Reintegrationshilfe sowie der Verhütung der illegalen Migration oder der Bekämpfung von Menschen- und Drogenhandel.

Diese Absichtserklärung ist wegweisend für den Migrationsbereich, handelt es sich doch um das erste Abkommen dieser Art zwischen der Schweiz und einem afrikanischen Staat. Dadurch soll die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Nigeria gestärkt werden. Beide Partner streben eine langfristige Zusammenarbeit an, die den gegenseitigen Interessen entgegenkommt und einen ganzheitlichen Ansatz widerspiegelt, der Chancen und Herausforderungen der Migration gleichermassen anerkennt.

Die Schweiz und Nigeria haben sich verpflichtet, diese Migrationspartnerschaft mit gemeinsamen Initiativen und Projekten zu verschiedenen Ausprägungen der Migration ins Leben zu rufen. Um die Umsetzung zu begleiten, soll ein regelmässiger fachlicher Migrationsdialog stattfinden, erstmals Ende März 2011 in Abuja.

Beim anschliessenden Arbeitsessen mit Staatssekretär Peter Maurer und dem Höflichkeitsbesuch bei Bundespräsidentin Calmy-Rey wurden weitere Themen angeschnitten, die für beide Parteien von Interesse sind. Darunter die Stärkung der bilateralen Beziehungen sowie der Handels- und Investitionstätigkeit, der gemeinsame Kampf gegen unrechtmässige Vermögen, die Friedensbemühungen in Subsahara-Afrika, die Sicherheitslage im Saharagebiet und der Sahelzone sowie multilaterale Themenbereiche. Beide Parteien haben ihre Absicht bekräftigt, einen bilateralen Menschenrechtsdialog zu führen. Das erste entsprechende Treffen ist für Februar 2011 in Abuja geplant.

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