Föderalismus ist eine Staatsform mit Zukunft

Bundesrätin Metzler-Arnold an der Föderalismus-Konferenz in Veracruz

Medienmitteilungen, EJPD, 18.11.2001

Föderalismus sei eine Staatsform mit Zukunft, und es lohne sich, föderalistische Strukturen zu pflegen. Diese Ansicht vertrat Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold am Samstag an der internationalen Föderalismus-Konferenz in der mexikanischen Stadt Veracruz.

An der Tagung von Veracruz, die vom 15. bis 17. November stattfand, nahmen Persönlichkeiten aus 17 föderalistischen Staaten, u.a. aus Kanada, Brasilien, Russland und Australien, teil. Die Konferenz befasste sich in erster Linie mit dem Föderalismus in Mexiko. Ziel der Veranstaltung war es, Möglichkeiten zur Verbesserung der föderalistischen Strukturen des Landes zu eruieren und den Zusammenhang zwischen dieser Staatsform und der sozio-ökonomischen Entwicklung zu untersuchen - dies in der Absicht, Subsidiarität und Solidarität in Mexiko besser zu verwirklichen.

Die Vorsteherin des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements schilderte in ihrem Beitrag die Erfahrungen mit dem Föderalismus, der es der Schweiz ermöglicht habe, in Frieden zu leben und sich wirtschaftlich zu entwickeln. Dies lasse sich im Grundsatz auch auf andere Staaten übertragen. Deshalb hätten föderalistische Strukturen in einer Welt, in der Gegensätze und unterschiedliche Ansprüche zunehmen, Modellcharakter. Dies gelte nicht nur für die 23 föderalistisch organisierten Staaten, sondern ebenso für viele andere Länder und auch für supranationale Organisationen wie die EU.

Bundesrätin Metzler-Arnold ging auch auf die Föderalismus-Konferenz ein, die Bund und Kantone im August 2002 in St. Gallen durchführen werden. Zu diesem Gedanken- und Erfahrungsaustausch über das Thema "Föderalismus und Wandel - im Dialog voneinander lernen" werden zahlreiche hochrangige Politiker und namhafte Fachleute erwartet.

Bern, 18. November 2001

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