Modernisierung des Handelsregisters

Änderung des Obligationenrechts (Handelsregisterrecht sowie Anpassungen im Aktien-, GmbH- und Genossenschaftsrecht) sowie des Revisionsaufsichtsrechts

Worum geht es?

Seit 1937 sind die Vorschriften über das Handelsregister im Obligationenrecht nicht mehr umfassend revidiert worden. Eine Modernisierung ist notwendig, da das geltende Recht den Bedürfnissen der Benutzerinnen und Benutzer des Handelsregisters nicht mehr gerecht wird.

Was ist bisher geschehen?

  • Am 19. Dezember 2012 schickt der Bundesrat eine Änderung des Obligationenrechts in die Vernehmlassung (Medienmitteilung).
  • Am 23. Oktober 2013 nimmt der Bundesrat die Vernehmlassungsergebnisse zur Kenntnis und beauftragt das EJPD, eine Botschaft auszuarbeiten (Medienmitteilung).
  • Am 15. April 2015 verabschiedet der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des Obligationenrechts (Medienmitteilung).
     
  • Parlamentarische Beratungen (15.034)

Dokumentation

Vernehmlassungsverfahren

Stellungnahmen der Vernehmlassung

Elektronische Stellungnahmen ohne Gewähr. Einzig verbindlich ist die Fassung in Papierform.

nach oben Letzte Änderung 15.04.2015

Kontakt

Eidgenössisches Amt für das Handelsregister
T
+41 58 462 41 97
Kontakt

Revisionsaufsichtsgesetz:

Sabine D'Amelio Eidgenössische Revisionsaufsichtsbehörde
T
+41 31 560 22 33
Kontakt