Die zuständige Behörde und ihre beratende Kommission

Fachbereich FSZM

Der Fachbereich FSZM des Bundesamtes für Justiz ist in erster Linie für die Umsetzung des AFZFG und dessen Ausführungsverordnung verantwortlich. Die Hauptaufgabe des Fachbereichs ist, die die Gesuche um einen Solidaritätsbeitrag zu behandeln und einen Entscheid zu fällen. Bei der Umsetzung der Ziele des AFZFG wird der Fachbereich von den kantonalen Anlaufstellen sowie den Staatsarchiven unterstützt. Bei spezifischen Fragen betreffend die Gesuchsbearbeitung kann er eine beratende Kommission beiziehen.

Der Fachbereich prüft auch Selbsthilfeprojekte von Organisationen von Opfern und anderen Betroffenen und unterstützt diese gegebenenfalls finanziell. Er sorgt auch in Zusammenarbeit mit den Trägern der wissenschaftlichen Aufarbeitung für die Verbreitung und Nutzung der Forschungsergebnisse

Die beratende Kommission

Das Eidgenössische Polizei- und Justizdepartement hat am 15. Februar 2017 eine beratende Kommission eingesetzt. Sie hat zum Hauptziel, den Fachbereich FSZM zu unterstützen (Art. 6 Abs. 3 des AFZFG und Art. 5 der AFZFV). Die Kommission besteht aus 9 Personen, wobei gegenwärtig auch Betroffene vertreten sind.

Sie wird je nach Bedarf beigezogen, um den Fachbereich zu unterstützen. Dieser wird die beratende Kommission hauptsächlich für die Beurteilung von

  • Vorgehensfragen,
  • Grundsatzfragen und
  • Gesuche mit besonders heiklen Fragen

in Anspruch nehmen.

Um spezifische Fragen zu diskutieren, werden die Mitglieder der beratenden Kommission eine Liste mit den bereits analysierten Gesuchen erhalten. Während den Sitzungen werden einerseits besondere Fragen besprochen. Andererseits werden die Mitglieder auftretende Fragen an den Fachbereich stellen können.  

 

  • Luzius Mader, stellvertretender Direktor des BJ, Delegierter des EJPD und ehemaliger Verantwortlicher Soforthilfe, Präsidium
  • Elsbeth Aeschlimann, ehem. Mitglied des Runden Tisches (RT) und Leiterin der Opferberatung/Anlaufstelle
  • Lisa Yolanda Hilafu-Brönnimann, ehemalige Präsidentin Zwangsadoption-Schweiz und Mitglied RT, Betroffene
  • Urs Allemann-Caflisch, Fürsprecher und ehem. Ausschussmitglied Soforthilfe, Betroffener
  • Laetitia Bernard, Mitarbeiterin Opferberatung/Anlaufstelle Fribourg und ehem. Ausschussmitglied Soforthilfe
  • Guido Fluri, Unternehmer und Urheber der Wiedergutmachungsinitiative, Betroffener
  • Barbara Studer Immenhauser, Staatsarchivarin des Kantons Bern und Vizepräsidentin der schweizerischen ArchivdirektorInnenkonferenz ADK, Mitglied des RT
  • Christian Raetz, Leiter Mediationsbüro des Kantons Waadt
  • Maria Luisa Zürcher, ehem. Stv. Direktorin des Gemeindeverbands und ehem. Mitglied des RT sowie des Ausschusses Soforthilfe

Die 1. Sitzung der beratenden Kommission hat am 7. März 2017 im Bundesamt für Justiz unter dem Vorsitz von Herrn Luzius Mader stattgefunden. Die hauptsächlich behandelten Themen an der 1. Sitzung waren folgende: die Vorstellung der Mitglieder der Beratenden Kommission, ihre Aufgaben und Pflichten, der genaue Ablauf der zukünftigen Arbeit, der (vorgesehene) Datenaustausch, der Stand der Arbeiten, ihre Erwartungen, praktische Fragen (Sprache, Sitzungstermine etc.) sowie die interne und externe Kommunikation. Die Sitzung war konstruktiv und verspricht eine bereichernde und erfolgreiche Zusammenarbeit.  
Protokoll 1. Sitzung    

Die 2. Sitzung der beratenden Kommission hat am 21. Juni 2017 im Bundesamt für Justiz unter dem Vorsitz von Herrn Luzius Mader stattgefunden. Die hauptsächlich behandelten Themen an der 2. Sitzung waren folgende: die gegenwärtige Bilanz der Verarbeitung der Gesuchformulare, die Verfügungen (positiv oder negativ), die Präsenz der beraten Kommission im Internet, der Begriff "Opfer" gemäss Gesetz, die Priorisierung der Gesuch sowie der Selbshilfeprojekte. Die an dieser Sitzung gefällten Entscheide werden im Rahmen der Tätigkeit des Fachbereichs FSZM umgesetzt.  
Protokoll 2. Sitzung    

Die 3. Sitzung der beratenden Kommission hat am 22. August 2017 im Bundesamt für Justiz stattgefunden. Die hauptsächlich behandelten Themen an der Sitzung waren folgende: der Stand der Dinge, Liste der behandelten Gesuche, die Musterverfügungen (positiv oder negativ), Fragen des Gesuchbearbeitung, der Medienanlass vom 6. Juli 2017, der Flyer, die Selbsthilfe-Projekte, die wissenschaftliche Aufarbeitung und die Planung für der Jahr 2018. 
Protokoll 3. Sitzung    

Die 4. Sitzung der beratenden Kommission hat am 17. Oktober 2017 im Bundesamt für Justiz unter dem Vorsitz von Herrn Luzius Mader stattgefunden. Die hauptsächlich behandelten Themen an der 4. Sitzung waren folgende: Stand der Arbeiten, der Versand von mehr als 10 000 Flyer an verschiedene Institutionen (Caritas, Spitex usw.), die Vorbescheide, die Sitzung der UEK vom 2. November 2017 und das Anlaufstellen-Treffen. Auch waren der Vorstoss von Frau Nationalrätin Schneider Schüttel, die Selbsthilfeprojekte sowie das NFP76 ein Thema. Schliesslich wurde auch ein Gesuch eingehend diskutiert, beim dem sich besonders heikle Fragen stellten.
Protokoll 4. Sitzung    

Die 5. Sitzung der beratenden Kommission hat am 7. Dezember 2017 im Bundesamt für Justiz stattgefunden. Die hauptsächlich behandelten Themen an der Sitzung waren folgende: der Stand der Arbeiten, die Liste der behandelten Gesuche, die prioritären Gesuche, Umgang mit Betroffenen, die Selbsthilfe-Projekte und die Planung für das Jahr 2018.
Protokoll 5. Sitzung

2017

  • 7. Dezember 2017

2018

  • 6. März 2018
  • 23. Mai 2018
  • 28. August 2018
  • 20. November 2018

nach oben Letzte Änderung 13.02.2018