Neue Mitglieder der Kommission zur Verhütung von Folter ernannt

Medienmitteilungen, Der Bundesrat, 13.11.2019

Der Bundesrat hat am 13. November 2019 drei neue Mitglieder der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Wahl erfolgt aufgrund von Rücktritten während der laufenden Amtszeit.

Die vom Bundesrat eingesetzte unabhängige Kommission setzt sich aus zwölf Fachleuten aus den Bereichen Recht, Medizin, Psychiatrie, Polizei und Strafvollzug zusammen. Die NKVF stellt durch regelmässige Besuche in freiheitsentziehenden Institutionen (Gefängnissen, psychiatrischen Kliniken, Heimen usw.) sowie in einem kontinuierlichen Dialog mit den Behörden sicher, dass die Rechte von Personen im Freiheitsentzug eingehalten werden.

Der Bundesrat hat per 1. Januar 2020 Hanspeter Kiener, Oberrichter des Kantons Bern, Regula Mader, Direktorin des Wohnheims Schlossgarten in Riggisberg, sowie Erika Steinmann, Mitglied der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Entlebuch, in die NKVF gewählt. Die neuen Mitglieder bringen Erfahrungen insbesondere aus den Bereichen Justiz sowie Kindes- und Erwachsenenschutz mit.

Während der laufenden Amtszeit haben drei Mitglieder ihren Rücktritt per Ende 2019 bekannt gegeben: Nadja Künzle, Franziska Plüss und Kommissions-Präsident Alberto Achermann. Die Kommission wird in der neuen Zusammensetzung eine neue Präsidentin oder einen neuen Präsidenten ernennen.

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