Jura-Dossier: Die Interjurassische Versammlung wird Ende 2017 aufgelöst

Schlagwörter: Kantone

Medienmitteilungen, EJPD, 22.08.2017

Die Juradelegationen der bernischen und jurassischen Kantonsregierung sind am 21. August 2017 in Bern unter der Leitung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga zu einer Tripartiten Konferenz zusammengekommen. Die Konferenz hat entschieden, dass die Vereinbarung über die Institutionalisierung des interjurassischen Dialogs, die vor 23 Jahren abgeschlossen wurde, gekündigt werden kann. Folglich wird damit auch die Interjurassische Versammlung (IJV) aufgelöst. Dieser Akt wird am 10. November 2017 im Rahmen eines öffentlichen Anlasses in Moutier vollzogen.

Am 25. Juni 1994 unterzeichneten der Bundesrat und die Regierungen der Kantone Bern und Jura eine Vereinbarung über die Institutionalisierung des interjurassischen Dialogs und die Schaffung der Interjurassischen Versammlung. Die Vereinbarung bildete seither die Grundlage für den interjurassischen Dialog. Mit den Abstimmungen vom 24. November 2013 im Kanton Jura und im Berner Jura, vom 18. Juni 2017 Moutier sowie den bevorstehenden Abstimmungen vom 17. September 2017 in Belprahon und Sorvilier kommt dieser Prozess nun an ein Ende. Folglich kann auch die Vereinbarung vom 25. Juni 1994 beendet werden.

Im Beisein von Bundesrätin Simonetta Sommaruga sowie der Juradelegationen der bernischen und jurassischen Kantonsregierungen wird am 10. November in Moutier ein öffentlicher Anlass stattfinden, in dessen Rahmen die Vertreterin des Bundesrates sowie die Vertreter der beiden Kantonsregierungen den Beschluss zur Auflösung der IJV unterzeichnen werden. Dieser Beschluss wird per 31. Dezember 2017 wirksam werden.

Abstimmung in Belprahon und Sorvilier – Beobachter des Bundes

Die beiden Regierungsdelegationen äusserten den Wunsch, die künftigen Gespräche über den Kantonswechsel von Moutier in einvernehmlicher und transparenter Weise durchzuführen. Sie haben zudem von den Massnahmen zur Überwachung der Abstimmungen in Belprahon und Sorvilier Kenntnis genommen. In den beiden Gemeinden werden am 17. September 2017 insgesamt fünf Beobachter des Bundes anwesend sein.

Die Juradelegationen der beiden Kantonsregierungen brachten bei der Konferenz am 21. August 2017, an der auch Dick Marty, der Präsident der IJV, teilnahm, schliesslich auch ihren Wunsch zum Ausdruck, dass der Bund seine Vermittlerrolle im Rahmen der Tripartiten Konferenz auch nach der Kündigung der Vereinbarung vom 25. März 1994 weiter verfolgt.

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