Abstimmung zur Jura-Frage

Schlagwörter: Kantone

Medienmitteilungen, Der Bundesrat, 24.11.2013

Bern. Der Bundesrat hat vom Resultat der Abstimmung in den Gemeinden des Berner Jura und im Kanton Jura zur Bildung eines neuen, gemeinsamen Kantons Kenntnis genommen. Mit dem Stimmentscheid ist das Projekt zur Erschaffung eines neuen Kantons definitiv verworfen. Unabhängig vom Ausgang der Abstimmung zeigt sich der Bundesrat erfreut darüber, dass es möglich war, diesen Entscheid in einem geordneten demokratischen Prozess herbeizuführen.

Das Resultat der Abstimmung zeigt, dass die Bevölkerung des Berner Jura keine weiterführenden Überlegungen zur Erschaffung eines neuen Kantons anstellen will, der den Kanton Jura mit dem bernischen Jura vereinigt hätte. Der Prozess zur Lösung der Jura-Frage endet aber nicht mit der Abstimmung vom Sonntag. Innerhalb einer Frist von zwei Jahren können die einzelnen Gemeinden des Berner Jura beantragen, dass sie auf Gemeindeebene darüber entscheiden können, ob sie dem Kanton Jura beitreten möchten.

Würde und Qualität der Debatte

Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), wird den Dialog zwischen der bernischen und jurassischen Regierung im Rahmen der Tripartiten Konferenz weiterhin eng begleiten. "Ich bin erfreut über die Qualität und Würde, welche die Debatte im Vorfeld der Abstimmung trotz einiger schwieriger Momente hatte. Und es freut mich ganz besonders, dass es im Gegensatz zu der Abstimmung in den siebziger Jahren zu keinerlei Gewalttätigkeiten gekommen ist."

Dass dieser demokratische Prozess zustande kam, ist laut Sommaruga nicht zuletzt der Arbeit der Interjurassischen Versammlung zu verdanken, die 1994 eingesetzt wurde. Sie und die beiden Kantonsregierungen haben dafür gesorgt, dass die Jura-Frage im Jura selbst beantwortet werden kann, so wie es von Beginn weg Ziel des Bundesrates war.

nach oben Letzte Änderung 24.11.2013

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