Modernisierung des Zivilstandsregisters und des Grundbuchs

Medienmitteilungen, Der Bundesrat, 15.05.2013

Bern. Die vorgeschlagene Modernisierung des Zivilstandsregisters und des Grundbuchs ist in der Vernehmlassung unterschiedlich aufgenommen worden: Die Neuerungen beim Zivilstandsregister wurden mehrheitlich abgelehnt, jene beim Grundbuch hingegen mehrheitlich begrüsst. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird nun einen Dialog mit den Kantonen führen und anschliessend eine Botschaft ausarbeiten.

Die vorgesehene Änderung des Zivilgesetzbuches (ZGB) schafft die gesetzliche Grundlage, damit die Bevölkerung künftig elektronische Auszüge aus beiden Registern beziehen kann und erleichtert zudem die Arbeit der Behörden. Für das elektronische Zivilstandsregister (Informatisiertes Standesregister "Infostar") soll entsprechend dem Anliegen der Kantone in Zukunft einzig der Bund verantwortlich sein. Eine Mehrheit der Kantone kritisierte allerdings in der Vernehmlassung, dass der Vorentwurf ihre Bedingungen für diese Verschiebung der Kompetenzen nicht oder nur teilweise erfüllt. Das EJPD wird deshalb vor der Ausarbeitung der Botschaft einen Dialog mit der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) führen.

Mehrheitlich begrüsst wurde in der Vernehmlassung hingegen die vorgeschlagene Gesetzesänderung zur Modernisierung des Grundbuchs. Namentlich soll in Zukunft die Führung des Grundbuchs aufgrund der AHV-Versichertennummer ermöglicht werden, um die Qualität und Aktualität der Daten zu verbessern. Heute sind in gewissen Fällen natürliche Personen (z.B. infolge Namensänderung) im Grundbuch nicht eindeutig bezeichnet.

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