Verhandlungen Schweiz-EU über die Teilnahme der Schweiz an der IT-Agentur

Medienmitteilungen, BJ, 19.11.2012

Bern. Heute fand in Brüssel eine Verhandlungsrunde über die Teilnahme der Schweiz an der Europäischen Agentur für den Betrieb von IT-Grosssystemen (IT-Agentur) statt. An den Verhandlungen nahmen einerseits die Delegationen der Schweiz und der anderen an Schengen/Dublin assoziierten Staaten, d.h. Norwegen, Liechtenstein und Island, sowie anderseits die Europäische Kommission teil.

Bei den Verhandlungen geht es darum, die Modalitäten für die Teilnahme der assoziierten Staaten an der IT-Agentur zu regeln. Nach einem ersten Treffen am 10. Oktober 2012, an dem die zu verhandelnden Themen festgelegt wurden, sind bei dieser Verhandlungsrunde die zentralen Punkte, d.h. Finanzfragen und Umfang des Stimmrechts der assoziierten Staaten innerhalb der Agentur erstmals besprochen worden.

Die Schweizer Delegation wurde von Vertretern des Bundesamts für Justiz (BJ) und des Integrationsbüros EDA/EVD geleitet, jene der EU von der Generaldirektion Inneres.

Die Verordnung der EU zur Errichtung der IT-Agentur stellt eine Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands und eine neue Massnahme im Rahmen von Dublin/Eurodac dar. Die IT-Agentur wird für den Betrieb des Visa-Informationssystems (VIS), der Datenbank Eurodac und später des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) zuständig sein. Es geht darum sicherzustellen, dass die ermächtigten Behörden rund um die Uhr Zugriff auf diese Systeme haben und dass der Datenaustausch perfekt funktioniert. Die IT-Agentur wird ihre Tätigkeit voraussichtlich am 1. Dezember 2012 aufnehmen.

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