Evaluation im Bereich Flughäfen

Expertenteam hat verschiedene Schweizer Flughäfen besucht

Medienmitteilungen, BJ, 29.08.2008

Bern. Mit dem Besuch von Flughafen-Experten ist diese Woche das Schengen-Evaluationsverfahren an verschiedenen Schweizer Flughäfen fortgesetzt worden. Von Montag bis Freitag prüften Experten aus anderen Schengen-Staaten sowie der EU (Ratssekretariat und Kommission), ob die Schweiz die für die Flughäfen relevanten Schengener Bestimmungen korrekt umgesetzt hat.

Die Experten überprüften die Abläufe bei den Grenzkontrollen sowie die dazu zu errichtenden Einrichtungen. Schengen erfordert eine Trennung der Passagierströme zwischen Schengen-externen und Schengen-internen Flügen. Bei Flügen nach und aus Nicht-Schengen-Staaten sind systematische Personenkontrollen durchzuführen, wogegen bei Schengen-internen Flügen keine Personenkontrollen mehr durchzuführen sind. Weiter untersuchten sie etwa Abläufe und Infrastruktur im ausländerrechtlichen Bereich, die Visumsausstellung an den Flughäfen sowie die Umsetzung der neu einzuführenden "carrier sanctions" (Sanktionen gegen Lufttransportunternehmen, die Ausländern die rechtswidrige Ein- oder Ausreise erleichtern oder vorbereiten helfen).

Nächste Woche wird die Evaluation des Betriebs des Schengener Informationssystem SIS stattfinden. Hat die Schweiz die Evaluationen in allen Bereichen bestanden, wird der Rat der EU die Inkraftsetzung des Schengen-Besitzstandes und damit den Zeitpunkt des Beginns der operativen Zusammenarbeit festlegen. Ziel der Schweiz ist die Aufnahme der operativen Beteiligung an Schengen/Dublin noch vor Jahresende. Die Abschaffung der Personenkontrollen auf Binnenflügen an den Flughäfen soll nach Vorstellung des Bundesrates jedoch erst auf das Datum des nächstfolgenden Flugplanwechsels (29. März 2009) erfolgen, um unnötige Geschäfts- und Sicherheitsrisiken zu vermeiden. Der Entscheid über die Inkraftsetzungsmodalitäten liegt beim Rat der EU.

Was ist bisher geschehen?

Im Rahmen des Evaluationsverfahrens haben bisher drei Expertenteams die Schweiz besucht. Vom 10. bis 13. März 2008 prüften Datenschutzexperten, ob die Schweiz die Schengener Datenschutz-Bestimmungen korrekt umgesetzt hat. Ihr Evaluationsbericht wurde am 29. April 2008 in der Arbeitsgruppe des Rates SCH-EVAL positiv aufgenommen. Der Ministerrat hat sich Anfang Juni mit dem Bericht befasst und auf dessen Basis die notwendigen Beschlüsse gefasst, welche der Schweiz Zugang zu den SIS-Daten geben. Seit dem 14. August ist die Schengenfahndung in der Schweiz in Betrieb.

Vom 14. bis 18. April prüften zudem Polizeiexperten, ob die Schweiz die Schengener-Bestimmungen im Bereich Polizeikooperation korrekt umgesetzt hat. Der Evaluationsbericht wurde in der Arbeitsgruppe des Rates SCH-EVAL am 17. Juli 2008 verabschiedet.

Vom 5. bis 9. Mai besuchten Experten die Schweizer Vertretungen in Moskau und Istanbul. Gegenstand ihres Besuchs waren die Schengener Anforderungen im Bereich der Visumsvergabe. Der Bericht der Experten wurde ebenfalls am 17. Juli 2008 von der Ratsarbeitsgruppe SCH-Eval verabschiedet.

nach oben Letzte Änderung 29.08.2008

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