Weitere Rückerstattung von Abacha-Geldern

Nach gütlicher Einigung 50 Mio. USD an die BIZ überwiesen

Schlagwörter: Vermögenswerte | Rechtshilfe

Medienmitteilungen, BJ, 19.04.2004

Bern, 19.4.2004. Nigeria hat sich mit einer betroffenen Person im Fall Abacha gütlich geeinigt. Als Folge dieses Vergleichs sind 50 Mio. USD der in der Schweiz blockierten Abacha-Gelder an Nigeria zurückerstattet worden.

Die nigerianischen Behörden stellten die Ermittlungen gegen die am Vergleich beteiligte Person ein. Im Gegenzug wurden in der Schweiz blockierte Vermögenswerte in Höhe von 50 Mio. USD an die Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) zu Gunsten Nigerias überwiesen. Der nigerianische Staatspräsident Olusegun Obasanjo informierte das Bundesamt für Justiz (BJ), dass diese Gelder für Projekte im Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen eingesetzt werden, wie dies die nigerianische Finanzministerin Ngozi Okonjo-Iweala am 20. November 2003 anlässlich ihres Besuches in Bern in Aussicht gestellt hatte.

Bereits letzten Dezember waren aufgrund einer Einziehungsverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Genf rund 85 Mio. USD an die BIZ zu Gunsten Nigerias überwiesen worden. Die Einziehungsverfügung stützte sich auf ein Urteil gegen einen britischen Finanzintermediär, der wegen Geldwäscherei verurteilt worden war. Damit bleiben in der Schweiz noch rund 500 Mio. USD gesperrt. Das BJ wird über die Rückerstattung der restlichen Abacha-Gelder an Nigeria im Verlaufe dieses Jahres entscheiden.

nach oben Letzte Änderung 19.04.2004

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