Flüchtige Mutter an Frankreich ausgeliefert

Bern/Vallorbe, 11.12.2002. Die Schweiz hat heute eine wegen Entziehens von Unmündigen gesuchte Mutter an Frankreich ausgeliefert. Die französisch-polnische Doppelbürgerin wurde am Nachmittag bei Vallorbe den französischen Behörden übergeben.

Die Frau befand sich seit dem 11. Juni 2002 in Auslieferungshaft. Das Fahndungsersuchen sowie das Auslieferungsersuchen stützen sich auf einen Haftbefehl vom 13. März 2002. Der Haftbefehl war am gleichen Tag erlassen worden, an dem das "Tribunal correctionnel de Paris" die Frau wegen Entziehens von Unmündigen zu einem Jahr Gefängnis verurteilt hatte. Die flüchtige Mutter machte geltend, sie sei in die Schweiz geflüchtet, um ihre Tochter vor sexuellen Übergriffen des Vaters zu beschützen.

Am 7. August 2002 bewilligte das Bundesamt für Justiz (BJ) die Auslieferung an Frankreich. Es hielt in seinem Entscheid namentlich fest, dass die Voraussetzung der beidseitigen Strafbarkeit erfüllt ist. Das BJ unterstrich ferner, dass das Argument, wonach die Frau zum Schutze ihrer Tochter geflüchtet sei, durch den zuständigen französischen Richter untersucht werden muss.

Am 8. Oktober 2002 wies das Bundesgericht die Beschwerde gegen den Auslieferungsentscheid des BJ ab. Die Frau konnte jedoch erst den französischen Behörden übergeben werden, nachdem die Schweizerische Asylrekurskommission am 2. Dezember 2002 die Beschwerde gegen den negativen Asylentscheid des Bundesamtes für Flüchtlinge abgewiesen hatte.

Tochter kehrt nach Frankreich zurück

Die fünfjährige Tocher befand sich seit der Verhaftung der Mutter in einem Heim in der Schweiz. Das Sorgerecht war provisorisch dem kantonalen Dienst für Jugendschutz übertragen worden. Am 10. Dezember 2002 entsprach das Friedensgericht der Bezirke Oron und Mézières VD dem Rückführungsersuchen des Vaters und ordnete die Rückkehr des entführten Kindes nach Frankreich an. Das Friedensgericht beauftragte die Zentralbehörde für internationale Kindesentführungen des BJ und den Dienst für Jugendschutz, die geeigneten Massnahmen zu treffen, um die sichere Rückgabe des Kindes zu gewährleisten.

Letzte Änderung 11.12.2002

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