Übersicht über die Themen der Veranstaltungen

Zurück zur Seite «Forum für Rechtsetzung»

  • 23. Februar 2012 - 14. Veranstaltung
    1. Die Vorlage zur Frankenstärke: Ein dringliches Geschäft
    2. Die Beantwortung und Abschreibung von parlamentarischen Vorstössen
  • 27. Oktober 2011 - 13. Veranstaltung
    1. Nebenstrafrecht: Ist die Einheitlichkeit gewährleistet? Wo hapert es? Was kann verbessert werden?
    2. Die Angabe der Rechtsgrundlagen im Ingress von Erlassen des Bundes
    3. Die Veröffentlichung internationaler Verträge
    4. Werkstattbericht: Die Vorlage zur Frankenstärke: Ein dringliches Geschäft
  • 30. Juni 2011 - Zwölfte Veranstaltung
    1. Gesetzesvorhaben des Bundes: Mitwirkung der Kantone vor dem Vernehmlassungsverfahren
    2. Das Vernehmlassungsverfahren als Mittel zur Qualitätssicherung in der Rechtsetzung: Optimierungsmöglichkeiten mit Blick auf den Vollzug von Bundesrecht durch die Kantone
    3. Fehlende Rückkopplung zu den Kantonen in der parlamentarischen Phase
    4. Umsetzungsfristen
    5. Lösungsvorschläge
  • 24. Februar 2011 - Elfte Veranstaltung
    1. «Rechtliche Grundlagen für Informationssysteme – ein Irrsinn mit System?» – Eine Replik des Bundesamtes für Justiz.
    2. Vollzugsklauseln und Delegationsnormen in der Umweltgesetzgebung.
    3. Werkstattbericht: Die rückwirkende Inkraftsetzung von Erlassen.
    4. Sofortiges und rückwirkendes Inkraftsetzen von Erlassen
    5. Rückblick in der Zeitschrift LeGes
  • 28. Oktober 2010 - Zehnte Veranstaltung
    1. Verweise auf Recht der EU: rechtliche und gesetzestechnische Fragen
    2. Einheiten der Bundesverwaltung und ausserparlamentarische Kommissionen.
    3. Werkstattbericht: Rechtliche Grundlagen für Informationssysteme – ein Irrsinn mit System?
    4. Rückblick in der Zeitschrift LeGes
  • 24. Juni 2010 - Neunte Veranstaltung
    1. Die Beteiligung der Verwaltung an der Arbeit des Parlaments
    2. Informationsrechte der parlamentarischen Kommissionen
    3. CH@WORLD – Eine Plattform für die interdepartementale Zusammenarbeit
    4. Materialsammlung zur Umsetzung von EU-Recht: Hilfsmittel und Informationsquellen
    5. Rückblick in der Zeitschrift LeGes
  • 25. Februar 2010 - Achte Veranstaltung
    1. Vollzugstauglichkeit von Bundesrecht
    2. "Rahmengesetz", "Grundsatzgesetz"?
    3. Die Verweisung auf EU-Recht im Landesrecht und die Internetplattform zum EU-Recht
    4. Ergebnisse der Umfrage über zwei Jahre Forum für Rechtsetzung
    5. Rückblick in der Zeitschrift LeGes
  • 29. Oktober 2009 - Siebte Veranstaltung
    1. Bericht des Bundesrates zum Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht
    2. Evaluation des Öffentlichkeitsgesetzes
    3. Gesetzliche Grundlagen für die automatisierte Datenbearbeitung
    4. Was passiert zwischen Ämterkonsultations- und Mitberichtsverfahren?
    5. Rückblick in der Zeitschrift LeGes
  • 25. Juni 2009 - Sechste Veranstaltung
    1. Gesetzgebungsleitfaden, Module "Gesetz" und "Parlamentarische Initiative"
    2. Das typisierende Gesetz. Zum Stellenwert der Praktikabilität in der Rechtsetzung
    3. Stärkung der präventiven Rechtskontrolle: Berichtsentwurf
    4. Genehmigung völkerrechtlicher Verträge durch den Bundesrat: Aufbau der Ziffer über die rechtlichen Grundlagen im Antrag an den Bundesrat
    5. Rückblick in der Zeitschrift LeGes
  • 26. Februar 2009 - Fünfte Veranstaltung
    1. Gesetzgebungsleitfaden, Module "Gesetz" und "Parlamentarische Initiative": Kurzpräsentation
    2. Die Rolle der Bundeskanzlei im Räderwerk der Rechtsetzung: Schmiermittel oder Sand im Getriebe?
    3. Darf das Bundesrecht direkt-dynamisch auf ausländisches Recht verweisen?
    4. Rückblick in der Zeitschrift LeGes
  • 23. Oktober 2008 - Vierte Veranstaltung
    1. Abgeltung kantonaler Vollzugsleistungen durch den Bund?
    2. Materielle Entrümpelung des Bundesrechts
    3. Standardregelungen und Standardformulierungen
    4. Rückblick in der Zeitschrift LeGes
  • 25. Juni 2008 - Dritte Veranstaltung
    1. Die Arbeit mit Normkonzepten
    2. Die Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht: Gesetzestechnische Fragen
    3. Rückblick in der Zeitschrift LeGes
  • 27. Februar 2008 - Zweite Veranstaltung
    1. Rechtsgrundlagen im Ingress
    2. Qualitätsmanagement BAG
    3. Rückblick in der Zeitschrift LeGes
  • 31. Oktober 2007 - Eröffnungsveranstaltung
    1. Gesetzgebungsleitfaden
    2. Rückblick in der Zeitschrift LeGes